Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 4 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 3; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1, § 60a; RL 2011/95/EU Art. 15 Buchst. c; EMRK Art. 3
  Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und bewaffneter Konflikt bzw. Abschiebungsverbot (Irak)

• rewis.io

  Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und bewaffneter Konflikt bzw. Abschiebungsverbot (Irak)

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AsylG § 4 Abs. 1 S. 1; AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1
  Nachweis einer Gefahrensituation in Form eines bewaffneten Konflikts in Baghdad

• rechtsportal.de

  Irak; Bagdad; bewaffneter Konflikt; Gefahrendichte; Abschiebungsverbot wegen Gefahrensituation; Abschiebungsverbot wegen humanitärer Situation; Abschiebungsverbot; Gefahrensituation; humanitäre Situation; Zulassungsgrund; Rückkehrer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (13)

• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  Für die Frage, ob eine Person bei Rückkehr in den Irak einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge willkürlicher Gewalt ausgesetzt ist, ist auf die tatsächlichen Verhältnisse in ihrer Herkunftsregion abzustellen (…vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 13 m.w.N.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 16;… U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 Rn. 17;… BayVGH, B.v. 22.3.2018 - 20 ZB 16.30038 - juris Rn. 8;… vgl. auch Bergmann in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 4 AsylG Rn. 16).

  Zur Ermittlung einer für die Annahme einer erheblichen Gefahr ausreichenden Gefahrendichte ist aufgrund aktueller Quellen die Gesamtzahl der in der Herkunftsregion lebenden Zivilpersonen annäherungsweise zu ermitteln und dazu die Häufigkeit von Akten willkürlicher Gewalt sowie die Zahl der dabei Verletzten und Getöteten in Bezug zu setzen; erst auf der Grundlage der quantitativen Ermittlung bedarf es einer wertenden Gesamtbetrachtung (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 22 f.; BayVGH, B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30182 - juris).

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 Rn. 22 f.) ist die Annahme einer individuellen Gefährdung auch bei einer Gefahrendichte von 1:800 noch fernliegend.

• EuGH, 24.10.2013 - C-85/12

  Das Zahlungsmoratorium, das die isländischen Behörden der Bank LBI bewilligt …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  (1) Es kann offenbleiben, ob in der Stadt Bagdad ein bewaffneter Konflikt im Sinn von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG herrscht (vgl. zur Definition EuGH, U.v. 30.1.2014 - C-85/12 - NVwZ 2014, 153, LS 1).

  Erforderlich ist, dass durch die Auseinandersetzungen, an denen bewaffnete Gruppen beteiligt sind, ein Grad an willkürlicher Gewalt entsteht, so dass stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass eine Zivilperson bei einer Rückkehr in das betreffende Land oder in die betroffene Region allein durch ihre Anwesenheit im Gebiet dieses Landes oder dieser Region tatsächlich Gefahr liefe, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ihres Lebens oder ihrer Unversehrtheit ausgesetzt zu sein, und der Betroffene somit tatsächlich internationalen Schutz benötigt (EuGH, U.v. 30.1.2014 a.a.O. LS 3).

• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  Vielmehr muss ein Konflikt ein bestimmtes Maß an Intensität und Dauerhaftigkeit aufweisen, wie dies etwa bei Bürgerkriegsauseinandersetzungen oder Guerillakämpfen der Fall ist (vgl. BVerwG, U.v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 - juris Rn. 22).

 
• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  Für die Frage, ob eine Person bei Rückkehr in den Irak einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge willkürlicher Gewalt ausgesetzt ist, ist auf die tatsächlichen Verhältnisse in ihrer Herkunftsregion abzustellen (…vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 13 m.w.N.;… U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 16; U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 Rn. 17;… BayVGH, B.v. 22.3.2018 - 20 ZB 16.30038 - juris Rn. 8;… vgl. auch Bergmann in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 4 AsylG Rn. 16).
• EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

  SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte können schlechte humanitäre Verhältnisse (nur) in ganz außergewöhnlichen Fällen Art. 3 EMRK verletzen, wenn die humanitären Gründe gegen die Ausweisung "zwingend" sind (U.v. 28.6.2011 - 8319/07 - NVwZ 2012, 681 Rn. 278), wie bereits im Bescheid des Bundesamts (S. 6) zutreffend ausgeführt.
• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  Für die Frage, ob eine Person bei Rückkehr in den Irak einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge willkürlicher Gewalt ausgesetzt ist, ist auf die tatsächlichen Verhältnisse in ihrer Herkunftsregion abzustellen (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 13 m.w.N.;… U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 16;… U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 Rn. 17;… BayVGH, B.v. 22.3.2018 - 20 ZB 16.30038 - juris Rn. 8;… vgl. auch Bergmann in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 4 AsylG Rn. 16).
• BVerwG, 27.06.2013 - 10 B 11.13

  Abschiebungsverbot; extreme Gefahrenlage; Afghanistan; Reisewarnung

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  Denn es ist auszuschließen, dass die für die Reisewarnung maßgebenden rechtlichen Maßstäbe zur Bewertung der Verfolgungs- bzw. Sicherheitslage mit jenen identisch sind, anhand derer das Vorliegen einer extremen Gefahrenlage im Sinne des § 60 Abs. 7 AufenthG zu beurteilen ist (BVerwG, B.v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris;… BayVGH, B.v. 13.7.2017 - 20 ZB 17.30841 - juris Rn. 12).
• BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

  Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  Für die individuelle Betroffenheit bedarf es einer Feststellung zur Gefahrendichte, die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung des Tötungs- und Verletzungsrisikos umfasst (vgl. BVerwG, U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - NVwZ-RR 2014, 487 Rn. 24 m.w.N. zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.).
• VGH Bayern, 17.01.2017 - 13a ZB 16.30182

  Notwendige Gefahrendichte zur Gewährung subsidiären Schutzes

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  Zur Ermittlung einer für die Annahme einer erheblichen Gefahr ausreichenden Gefahrendichte ist aufgrund aktueller Quellen die Gesamtzahl der in der Herkunftsregion lebenden Zivilpersonen annäherungsweise zu ermitteln und dazu die Häufigkeit von Akten willkürlicher Gewalt sowie die Zahl der dabei Verletzten und Getöteten in Bezug zu setzen; erst auf der Grundlage der quantitativen Ermittlung bedarf es einer wertenden Gesamtbetrachtung (…BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 22 f.; BayVGH, B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30182 - juris).
• VGH Bayern, 13.07.2017 - 20 ZB 17.30841

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels Darlegung eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367

  Denn es ist auszuschließen, dass die für die Reisewarnung maßgebenden rechtlichen Maßstäbe zur Bewertung der Verfolgungs- bzw. Sicherheitslage mit jenen identisch sind, anhand derer das Vorliegen einer extremen Gefahrenlage im Sinne des § 60 Abs. 7 AufenthG zu beurteilen ist (BVerwG, B.v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris; BayVGH, B.v. 13.7.2017 - 20 ZB 17.30841 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 21.09.2017 - 4 ZB 17.31091

  Gruppenverfolgung aller Personen mit Zugehörigkeit zur sunnitischen …
• VGH Bayern, 22.03.2018 - 20 ZB 16.30038

  Einzelfall eines erfolglosen Berufungszulassungsantrags - Keine grundsätzliche …
• VGH Bayern, 19.07.2018 - 20 B 18.30800

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung eines Sunniten turkmenischer …

• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2019 - 9 A 4590/18

  Kein Abschiebungsschutz für aus Bagdad stammende Iraker allein aufgrund der …

  vgl. aber BVerwG, Urteil vom 17. November 2011 - 10 C 11.10 -, juris Rn. 20 f., wonach jedenfalls eine statistische Wahrscheinlichkeit von ca. 0,1 % oder 1 : 1.000 nicht ausreicht (betr. Bagdad im Jahr 2009); vgl. auch Bay. VGH, Beschluss vom 18. Januar 2019 - 4 ZB 18.30367 -, juris Rn. 9, wonach die Annahme einer individuellen Gefährdung bei einer Gefahrendichte von 1 : 800 (bzw. 0,12 %) fern liegt.
• OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 348/18

  Afghanistan; nationale Abschiebungsverbote; humanitäre Verhältnisse; Hazara; …

  Es ist jedoch ein sehr hohes Schädigungsniveau erforderlich, da nur in diesem Fall ein außergewöhnlicher Fall vorliegt, in dem die humanitären Gründe entsprechend den Anforderungen des Art. 3 EMRK "zwingend" sind (…BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 23; BayVGH, Beschl. v. 18. Januar 2019 - 4 ZB 18.30367 -, juris Rn. 19 m. w. N.;… SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37).
• OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 198/18

  Asyl; Abschiebungsschutz; Afghanistan; humanitäre Versorgungslage; Hazara; …

  Es ist jedoch ein sehr hohes Schädigungsniveau erforderlich, da nur in diesem Fall ein außergewöhnlicher Fall vorliegt, in dem die humanitären Gründe entsprechend den Anforderungen des Art. 3 EMRK "zwingend" sind (…BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 23; BayVGH, Beschl. v. 18. Januar 2019 - 4 ZB 18.30367 -, juris Rn. 19 m. w. N.;… SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37).

 
• VG Freiburg, 07.05.2019 - A 3 K 2973/17

  Verfolgungssituation im Irak

  Das Risiko, als Zivilperson in der innerstaatlichen Auseinandersetzung in der Stadt oder der Provinz Bagdad getötet oder schwer verletzt zu werden liegt nach den vorliegenden Erkenntnissen deutlich unter dem Wert von 1:800 (0,125 %), der nach der Rechtsprechung grundsätzlich noch weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt ist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 17.11.2011, a.a.O.; wie hier im Ergebnis Bayerischer VGH, Beschluss vom 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367 -, juris Rn. 12).
• OVG Sachsen, 16.08.2019 - 1 A 342/18

  Afghanistan; Abschiebungsschutz; Kernfamilie; Rückkehrprognose

  Es ist jedoch ein sehr hohes Schädigungsniveau erforderlich, da nur in diesem Fall ein außergewöhnlicher Fall vorliegt, in dem die humanitären Gründe entsprechend den Anforderungen des Art. 3 EMRK "zwingend" sind (…BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 23; BayVGH, Beschl. v. 18. Januar 2019 - 4 ZB 18.30367 -, juris Rn. 19 m. w. N.;… SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A -, juris Rn. 37).
• VG Schleswig, 17.05.2022 - 11 B 3/22
  Die Frage, ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ist regelmäßig eine Frage des Einzelfalls sowohl im Hinblick auf die Herkunftsregion als auch im Hinblick auf die persönlichen Umstände der Betroffenen (vgl. VGH München, Beschluss vom 18.01.2019 - 4 ZB 18.30367 - juris, Rn. 19).
• VG Würzburg, 07.05.2020 - W 9 K 19.31444

  Asyl, Irak: Rechtmäßige Rücknahme der Gewährung des subsidiären Schutzstatus

  Die Sicherheitslage dort hat sich aktuell größtenteils stabilisiert, auch wenn es nach wie vor zu Anschlägen, insbesondere durch den IS, teilweise zu Kampfhandlungen und häufig zu sonstiger, rein krimineller Gewalt kommt (vgl. OVG NRW, U.v. 28.8.2019 - 9 A 4590/18.Ajuris m.w.N.; OVG NRW, B.v. 7.11.2019 - 9 A 1951/19.A -juris; BayVGH, B.v. 18.1.2019 - 4 ZB 18.30367 - juris Rn. 12).
• VG Köln, 16.07.2021 - 3 K 8062/17
  vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 18. Januar 2019 - 4 ZB 18.30367 - juris, Rn. 12; ders., Beschluss vom 21. Dezember 2017 - 5 ZB 17.31893 -, juris, Rn. 9 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15. März 2018 - 8a K 1524/13.A -, juris, Rn. 62 ff.; VG Saarland, Urteil vom 09. Februar 2018 - 6 K 2662/16 -, juris, Rn. 31 ff; VG Weimar, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 4 K 20701/17 We -, juris, Rn. 33.
• VG Dresden, 11.05.2021 - 11 K 1757/18

  Libanon: Kein Flüchtlingsschutz für Palästinenser aus Libanon wegen Registrierung …

  Es ist jedoch ein sehr hohes Schädigungsniveau erforderlich, da nur in diesem Fall ein außer gewöhnlicher Fall vorliegt, in dem die humanitären Gründe entsprechend den Anforderungen des Art. 3 EMRK "zwingend" sind (…BVerwG, Urt. v. 3 1 . Januar 2013 - 10 C 15.12 - , juris Rn. 23; BayVGH, Beschl. v. 18. Januar 2019 - 4 ZB 18.30367 - , juris Rn. 19 m. w. N.;… SächsOVG, Urt. v. 25. Oktober 2018 - 5 A 806/17.A - , juris Rn. 37).
• VG Oldenburg, 21.11.2022 - 15 A 2679/17

  Irak: Kein Flüchtlingsschutz für schiitischen Mann aus Bagdad; vorgeblich …

  Schon angesichts der Größe der Stadt und der Metropolregion Bagdad mit sechs bis zwölf Millionen Einwohnern, in denen sowohl Schiiten als auch Sunniten je weils in Millionenstärke weitgehend in eigenen Bezirken leben, ist eine Zahl von Getöte ten und Verletzten im Verhältnis zur Gesamteinwohnerzahl, die zu der oben genannten Gefahrendichte führen würde und die Gewährung subsidiären Schutzes für alle dort le benden Einwohner, die in Deutschland Schutz suchen, zur Folge hätte, den vorliegen den Erkenntnismitteln nicht zu entnehmen (so auch Bayr. VGH, Beschluss vom 18. Ja­ nuar 2019 - 4 ZB 18.30367 -, juris Rn. 12; zustimmend und mit weiteren Ausführungen VG Freiburg…, Urteil vom 7. Mai 2019 - A 3 K 2973/17 - juris Rn. 56 ff.; OVG Münster, Urteil vom 28. August 2019 - 9 A 4590/18.A - juris).
• VG Chemnitz, 24.06.2021 - 2 K 56/17

  Irak: Keine glaubhaft vorgebrachte Vorverfolgung eines Antragstellers aus Bagdad; …
• VG Oldenburg, 17.11.2021 - 15 A 3983/17

  Irak: Bescheid des Bundesamtes rechtmäßig, § 77 Abs. 2 AsylG. Auch vor dem …
• VG Frankfurt/Oder, 24.09.2020 - 4 K 1471/16

  Asylrecht - Herkunftsland: Kamerun
• VG Bremen, 20.02.2020 - 5 K 3686/16

  Unglaubhaftes Vorbrigen wegen erheblicher Steigerung im Sachvortrag; Lage in der …
• VG Bremen, 28.11.2019 - 5 K 810/17

  Wahrscheinlichkeit der Verfolgung eines ehemaligen Regierungsmitarbeiters; …
• VG Regensburg, 19.05.2023 - RO 3 K 20.31221

  Indien: keine Gruppenverfolgung von Sikhs
• VG Arnsberg, 09.09.2022 - 13 K 3544/18
• VG Regensburg, 06.04.2021 - RO 3 K 19.31512

  Irak: Klage abgewiesen; Keine Gruppenverfolgung wegen Zugehörigkeit zu der …
• VG Würzburg, 15.01.2021 - W 9 K 20.31105

  Irak: Widerruf rechtmäßig; Wegfall der begründeten Verfolgungsfurcht bei längerem …
• VG Schleswig, 26.04.2021 - 15 A 507/19

  Ghana: Sicherer Herkunftsstaat; Staatlicher Schutz vor Übergriffen privater …
• VG Würzburg, 12.04.2022 - W 9 K 22.30081

  Anforderung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
• OVG Schleswig-Holstein, 12.04.2022 - 11 A 193/20

  Irak: Autonome Region Kurdistan als innerstaatliche Fluchtalternative
• VG Regensburg, 22.07.2020 - RO 3 K 16.30576

  Erfolgloser Asylantrag eines ehemaligen Polizisten aus Mosul/Irak
• VG Augsburg, 20.06.2023 - Au 9 K 22.30940

  Irak, Familie aus Erbil, Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (verneint), keine …
• VG Gießen, 03.09.2021 - 9 K 5106/17

  Irak: Keine beachtlich wahrscheinliche asylrelevante Verfolgung aufgrund eines …
• VG Schleswig, 14.01.2022 - 6 A 121/20

  Irak: Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG bei besonderer Kumulation …
• VG Stuttgart, 17.03.2021 - A 17 K 6323/18

  Irak: Klage abgewiesen; Keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung wegen …
• VG Schleswig, 28.01.2021 - 15 A 39/19

  Venezuela: vulnerable Personen, Abschiebeverbot für Familie mit Kleinkind …